Nachrichten 14.03.12
Katastrophe in Schweizer Autobahntunnel
Bus verunglückt auf Klassenfahrt - 28 Tote
In einem Schweizer Autobahntunnel ist ein belgischer Reisebus schwer verunglückt: 28 Menschen kamen ums Leben, unter den Opfern sind laut Polizeiangaben 22 Kinder. Dutzende Verletzte wurden mit Hubschraubern und Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht.
Bern - Sie waren auf dem Rückweg aus den Skiferien: Bei einem schweren Verkehrsunfall im Schweizer Kanton Wallis sind am Dienstagabend 28 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten befinden laut Kantonspolizei 22 Kinder. 24 weitere Kinder wurden bei dem Unfall verletzt, wie die Schweizer Behörden am Mittwochmorgen mitteilten. In dem belgischen Reisebus waren den Angaben zufolge zwei Schulklassen aus Flandern unterwegs, insgesamt 52 Personen.
Am Dienstagabend war der Bus in einem Autobahntunnel der A9 bei Siders aus noch ungeklärten Gründen gegen die Tunnelwand und frontal in eine Nothaltestelle geprallt. Der Bus fuhr auf der Autobahn von Siders in Richtung Sitten. Die Kinder aus den Orten Lommel und Heverlee waren auf dem Heimweg aus den Wintersportferien im Val d'Anniviers.
Die Polizei hatte nach dem Unfall am Dienstagabend zunächst nur von Schwerverletzten berichtet. Am Mittwochmorgen gaben die Behörden dann bekannt, dass 28 Menschen ums Leben gekommen seien, darunter auch die beiden Busfahrer.
Die Rettungsaktion im Tunnel dauerte die ganze Nacht über an. Die Verletzten wurden mit Helikoptern und Rettungswagen in vier Krankenhäuser im Wallis transportiert. Zwei Schwerverletzte wurden in die Universitätsklinik von Lausanne gebracht, ein weiterer Schwerverletzter in ein Krankenhaus nach Bern.
Die Angehörigen der Opfer sollen am Vormittag im Wallis eintreffen. Sie sollen von Psychologen begleitet und betreut werden.
Treffen mit Karsai
De Maizière in Kabul eingetroffen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem unangekündigten Besuch in Kabul eingetroffen. Der CDU-Politiker will sich mit seinem afghanischen Kollegen und Präsident Hamid Karsai treffen.
Zwei Tage nach Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. In Kabul will sich der CDU-Politiker unter anderen mit Präsident Hamid Karsai und Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak treffen. Bereits in der vergangenen Woche hatte de Maizière die deutschen Truppen im Norden des Landes besucht. Am Montag war Merkel im Hauptquartier der Bundeswehr in Masar-i-Scharif.
Der Besuch findet nur wenige Tage nach dem Amoklauf eines US-Soldaten statt, bei dem 16 Zivilisten getötet wurden, darunter neun Kinder. Die Taliban haben Rache angekündigt. Am Dienstag wurde am Ort des Amoklaufs eine Regierungsdelegation von Aufständischen angegriffen. In Dschalalabad gingen Hunderte von Demonstranten auf die Straße und skandierten "Tod für Amerika".
Pakistan als Schlüsselnachbar
De Maizière hatte vor Kabul in Pakistan und Usbekistan Station gemacht, den aus deutscher Sicht wichtigsten Nachbarländern Afghanistans. Vom usbekischen Stützpunkt Termes aus wird die Bundeswehrtruppe auf dem Luftweg versorgt. In den nächsten Jahren soll durch das zentralasiatische Land ein Teil der Abzugs-Karawane rollen. Der Atommacht Pakistan, die als Rückzugsraum und Operationsbasis der afghanischen Aufständischen gilt, wird eine zentrale Rolle bei der Stabilisierung Afghanistan beigemessen.
Die Reise dient auch der Vorbereitung des NATO-Gipfels im Mai in Chicago, bei dem die Weichen für die Zeit nach dem internationalen Kampfeinsatz 2014 gestellt werden sollen. De Maizière hat deutlich gemacht, dass an dem Abzugstermin festgehalten werde. Äußerungen Merkels dazu hatten am Montag vorübergehend für Verwirrung gesorgt
Fördergelder eingefroren
EU straft Schuldensünder Ungarn ab
Als erstes EU-Land verliert Ungarn Fördergelder aus Brüssel. Eine halbe Milliarde Euro liegen erstmal auf Eis. Bis Juni muss Budapest neue Sparschritte präsentieren.
Die EU hält die Sorgenländer Ungarn, Spanien und Griechenland auf Sparkurs und ließ die Keule der schärferen Regeln zur Haushaltskontrolle am stärksten auf Ungarn niedersausen. Die EU-Finanzminister beschlossen am Dienstag in Brüssel das Einfrieren von fast einer halben Milliarde Euro EU-Fördermitteln ab 2013, falls die Regierung in Budapest bis Juni keine neuen Sparschritte präsentiert. Griechenland muss kurz nach dem Abschluss der Sparbeschlüsse für das zweite Rettungspaket bis Mai ebenfalls neue massive Einschnitte finden. Auf Spaniens drohende Rezession nahm die Eurogruppe dagegen stärker Rücksicht und gestand dem Land für 2012 ein höheres Defizit zu als bisher vereinbart - unter der Bedingung, dass die Drei-Prozent-Grenze des Stabilitätspakts 2013 eingehalten wird.
Am alten Ziel eines niedrigeren Defizits festzuhalten und binnen eines Jahres damit mehr als vier Prozentpunkte die Neuverschuldung senken zu müssen, sei nicht realistisch, begründete Finanzminister Wolfgang Schäuble die Milde gegenüber Spanien. Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy wollte zunächst das Defizit 2012 auf 5,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken. Nach stundenlanger Diskussion versprach Spanien auf Druck der Euro-Länder, noch 0,5 Prozentpunkte Einsparungen oder fünf Milliarden Euro mehr zu schaffen. Den Budgetentwurf für 2013 soll Spanien Ende März gemeinsam mit dem durch den Regierungswechsel verspäteten Etat für 2013 vorlegen. So soll klar sein, wie die Quote im kommenden Jahr unter drei Prozent sinken kann. "Die Entscheidung zeigt, dass die Euro-Zone zunehmend hin und hergerissen ist zwischen dem strikten Sparzwang und einem wachstumsfreundlicheren Herangehen", erklärte Carsten Brzeski, Analyst von der ING Bank.
Ungarn werden Daumenschrauben angelegt
Spanien und Ungarn waren die ersten Nagelproben für die in der Schuldenkrise verschärften Regeln zur Haushaltskontrolle. Die Daumenschrauben wurden jetzt aber nur dem Nicht-Euro-Staat Ungarn angelegt, während Spanien keine Geldstrafe droht, obwohl dies nach den neuen Spielregeln möglich wäre. Dies könne sich ändern, wenn sich die Regierung nicht an die Vereinbarungen halte, erklärte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Die schärferen Regeln funktionierten. "Die Länder, in denen Probleme entstehen, müssen ihre Probleme nachhaltig und glaubwürdig in Angriff nehmen, das findet statt", sagte Schäuble.
Gemeinsam mit der österreichischen Finanzministerin Maria Fekter hatte Schäuble Diplomaten zufolge aber versucht, für Ungarn noch eine Schonfrist herauszuschlagen und den Beschluss zum Einfrieren der Mittel erst im Juni zu treffen. Doch hier setzte sich die Kommission durch. Für Ungarn kam eine unbequemere Lösung heraus als die EU-Behörde es vorgeschlagen hatte.
Ungarn hat bisher nie Stabilitätspakt eingehalten
Der Juni wurde nun als Frist festgelegt, neue Einsparungen vorzulegen. Nach dem Plan der Kommission hätte das Land das Enteisen der Fonds mit neuen Zusagen auch noch bis September erreichen können. Ungarn droht im kommenden Jahr erneut die Drei-Prozent-Grenze zu reißen, nachdem der Haushalt 2011 nur dank umfangreicher Einmalmaßnahmen im Plus gehalten wurde. Seit seinem EU-Beitritt 2004 hat das Land noch nie die Vorschriften des Stabilitätspaktes eingehalten.
Mit der Drohung der EU steht für Ungarn der Verlust erklecklicher Beträge zur Förderung von Infrastruktur oder sozialen Projekten auf dem Spiel. Die Summe von 495 Millionen Euro entspricht 29 Prozent der für 2013 verfügbaren Kohäsionsfondsmittel oder 0,5 Prozent des BIP. Und das, wo in diesem Jahr nach der neuesten Prognose der Organisation für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung ein BIP-Rückgang um 0,6 Prozent droht.
Griechenland hat zweite Chance
Griechenland hat nach dem Beschluss des zweiten Rettungspakets über 130 Milliarden Euro und dem Forderungsverzicht von gut 100 Milliarden Euro eine zweite Chance, wie Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker sagte. Die Schuldenquote könnte bis 2020 von mehr als 160 Prozent des BIP sogar auf knapp 117 Prozent sinken. Doch müsste das Land trotz der tiefen Rezession von gut zehn Prozent im vergangenen Jahr dazu weiter heftig sparen und bis 2030 von diesem Kurs nicht abweichen, wie es im Bericht der EU und des Internationalen Währungsfonds hieß.
Bus verunglückt auf Klassenfahrt - 28 Tote
In einem Schweizer Autobahntunnel ist ein belgischer Reisebus schwer verunglückt: 28 Menschen kamen ums Leben, unter den Opfern sind laut Polizeiangaben 22 Kinder. Dutzende Verletzte wurden mit Hubschraubern und Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht.
Bern - Sie waren auf dem Rückweg aus den Skiferien: Bei einem schweren Verkehrsunfall im Schweizer Kanton Wallis sind am Dienstagabend 28 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten befinden laut Kantonspolizei 22 Kinder. 24 weitere Kinder wurden bei dem Unfall verletzt, wie die Schweizer Behörden am Mittwochmorgen mitteilten. In dem belgischen Reisebus waren den Angaben zufolge zwei Schulklassen aus Flandern unterwegs, insgesamt 52 Personen.
Am Dienstagabend war der Bus in einem Autobahntunnel der A9 bei Siders aus noch ungeklärten Gründen gegen die Tunnelwand und frontal in eine Nothaltestelle geprallt. Der Bus fuhr auf der Autobahn von Siders in Richtung Sitten. Die Kinder aus den Orten Lommel und Heverlee waren auf dem Heimweg aus den Wintersportferien im Val d'Anniviers.
Die Polizei hatte nach dem Unfall am Dienstagabend zunächst nur von Schwerverletzten berichtet. Am Mittwochmorgen gaben die Behörden dann bekannt, dass 28 Menschen ums Leben gekommen seien, darunter auch die beiden Busfahrer.
Die Rettungsaktion im Tunnel dauerte die ganze Nacht über an. Die Verletzten wurden mit Helikoptern und Rettungswagen in vier Krankenhäuser im Wallis transportiert. Zwei Schwerverletzte wurden in die Universitätsklinik von Lausanne gebracht, ein weiterer Schwerverletzter in ein Krankenhaus nach Bern.
Die Angehörigen der Opfer sollen am Vormittag im Wallis eintreffen. Sie sollen von Psychologen begleitet und betreut werden.
Treffen mit Karsai
De Maizière in Kabul eingetroffen
Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem unangekündigten Besuch in Kabul eingetroffen. Der CDU-Politiker will sich mit seinem afghanischen Kollegen und Präsident Hamid Karsai treffen.
Zwei Tage nach Bundeskanzlerin Angela Merkel ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. In Kabul will sich der CDU-Politiker unter anderen mit Präsident Hamid Karsai und Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak treffen. Bereits in der vergangenen Woche hatte de Maizière die deutschen Truppen im Norden des Landes besucht. Am Montag war Merkel im Hauptquartier der Bundeswehr in Masar-i-Scharif.
Der Besuch findet nur wenige Tage nach dem Amoklauf eines US-Soldaten statt, bei dem 16 Zivilisten getötet wurden, darunter neun Kinder. Die Taliban haben Rache angekündigt. Am Dienstag wurde am Ort des Amoklaufs eine Regierungsdelegation von Aufständischen angegriffen. In Dschalalabad gingen Hunderte von Demonstranten auf die Straße und skandierten "Tod für Amerika".
Pakistan als Schlüsselnachbar
De Maizière hatte vor Kabul in Pakistan und Usbekistan Station gemacht, den aus deutscher Sicht wichtigsten Nachbarländern Afghanistans. Vom usbekischen Stützpunkt Termes aus wird die Bundeswehrtruppe auf dem Luftweg versorgt. In den nächsten Jahren soll durch das zentralasiatische Land ein Teil der Abzugs-Karawane rollen. Der Atommacht Pakistan, die als Rückzugsraum und Operationsbasis der afghanischen Aufständischen gilt, wird eine zentrale Rolle bei der Stabilisierung Afghanistan beigemessen.
Die Reise dient auch der Vorbereitung des NATO-Gipfels im Mai in Chicago, bei dem die Weichen für die Zeit nach dem internationalen Kampfeinsatz 2014 gestellt werden sollen. De Maizière hat deutlich gemacht, dass an dem Abzugstermin festgehalten werde. Äußerungen Merkels dazu hatten am Montag vorübergehend für Verwirrung gesorgt
Fördergelder eingefroren
EU straft Schuldensünder Ungarn ab
Als erstes EU-Land verliert Ungarn Fördergelder aus Brüssel. Eine halbe Milliarde Euro liegen erstmal auf Eis. Bis Juni muss Budapest neue Sparschritte präsentieren.
Die EU hält die Sorgenländer Ungarn, Spanien und Griechenland auf Sparkurs und ließ die Keule der schärferen Regeln zur Haushaltskontrolle am stärksten auf Ungarn niedersausen. Die EU-Finanzminister beschlossen am Dienstag in Brüssel das Einfrieren von fast einer halben Milliarde Euro EU-Fördermitteln ab 2013, falls die Regierung in Budapest bis Juni keine neuen Sparschritte präsentiert. Griechenland muss kurz nach dem Abschluss der Sparbeschlüsse für das zweite Rettungspaket bis Mai ebenfalls neue massive Einschnitte finden. Auf Spaniens drohende Rezession nahm die Eurogruppe dagegen stärker Rücksicht und gestand dem Land für 2012 ein höheres Defizit zu als bisher vereinbart - unter der Bedingung, dass die Drei-Prozent-Grenze des Stabilitätspakts 2013 eingehalten wird.
Am alten Ziel eines niedrigeren Defizits festzuhalten und binnen eines Jahres damit mehr als vier Prozentpunkte die Neuverschuldung senken zu müssen, sei nicht realistisch, begründete Finanzminister Wolfgang Schäuble die Milde gegenüber Spanien. Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy wollte zunächst das Defizit 2012 auf 5,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken. Nach stundenlanger Diskussion versprach Spanien auf Druck der Euro-Länder, noch 0,5 Prozentpunkte Einsparungen oder fünf Milliarden Euro mehr zu schaffen. Den Budgetentwurf für 2013 soll Spanien Ende März gemeinsam mit dem durch den Regierungswechsel verspäteten Etat für 2013 vorlegen. So soll klar sein, wie die Quote im kommenden Jahr unter drei Prozent sinken kann. "Die Entscheidung zeigt, dass die Euro-Zone zunehmend hin und hergerissen ist zwischen dem strikten Sparzwang und einem wachstumsfreundlicheren Herangehen", erklärte Carsten Brzeski, Analyst von der ING Bank.
Ungarn werden Daumenschrauben angelegt
Spanien und Ungarn waren die ersten Nagelproben für die in der Schuldenkrise verschärften Regeln zur Haushaltskontrolle. Die Daumenschrauben wurden jetzt aber nur dem Nicht-Euro-Staat Ungarn angelegt, während Spanien keine Geldstrafe droht, obwohl dies nach den neuen Spielregeln möglich wäre. Dies könne sich ändern, wenn sich die Regierung nicht an die Vereinbarungen halte, erklärte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Die schärferen Regeln funktionierten. "Die Länder, in denen Probleme entstehen, müssen ihre Probleme nachhaltig und glaubwürdig in Angriff nehmen, das findet statt", sagte Schäuble.
Gemeinsam mit der österreichischen Finanzministerin Maria Fekter hatte Schäuble Diplomaten zufolge aber versucht, für Ungarn noch eine Schonfrist herauszuschlagen und den Beschluss zum Einfrieren der Mittel erst im Juni zu treffen. Doch hier setzte sich die Kommission durch. Für Ungarn kam eine unbequemere Lösung heraus als die EU-Behörde es vorgeschlagen hatte.
Ungarn hat bisher nie Stabilitätspakt eingehalten
Der Juni wurde nun als Frist festgelegt, neue Einsparungen vorzulegen. Nach dem Plan der Kommission hätte das Land das Enteisen der Fonds mit neuen Zusagen auch noch bis September erreichen können. Ungarn droht im kommenden Jahr erneut die Drei-Prozent-Grenze zu reißen, nachdem der Haushalt 2011 nur dank umfangreicher Einmalmaßnahmen im Plus gehalten wurde. Seit seinem EU-Beitritt 2004 hat das Land noch nie die Vorschriften des Stabilitätspaktes eingehalten.
Mit der Drohung der EU steht für Ungarn der Verlust erklecklicher Beträge zur Förderung von Infrastruktur oder sozialen Projekten auf dem Spiel. Die Summe von 495 Millionen Euro entspricht 29 Prozent der für 2013 verfügbaren Kohäsionsfondsmittel oder 0,5 Prozent des BIP. Und das, wo in diesem Jahr nach der neuesten Prognose der Organisation für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung ein BIP-Rückgang um 0,6 Prozent droht.
Griechenland hat zweite Chance
Griechenland hat nach dem Beschluss des zweiten Rettungspakets über 130 Milliarden Euro und dem Forderungsverzicht von gut 100 Milliarden Euro eine zweite Chance, wie Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker sagte. Die Schuldenquote könnte bis 2020 von mehr als 160 Prozent des BIP sogar auf knapp 117 Prozent sinken. Doch müsste das Land trotz der tiefen Rezession von gut zehn Prozent im vergangenen Jahr dazu weiter heftig sparen und bis 2030 von diesem Kurs nicht abweichen, wie es im Bericht der EU und des Internationalen Währungsfonds hieß.
fritzchenegonberta - 14. Mär, 07:19
