Der Tag der Wahrheit für Obermann

Morgen legt die Deutsche Telekom ihre Bilanz vor. Für Konzernchef Obermann geht es um viel: Dann zeigt sich, wie stark der geplatzte Verkauf von T-Mobile USA die Zahlen belastet. Und das ist nicht sein einziges Problem.
DüsseldorfWenn die Deutsche Telekom morgen ihre Jahresbilanz vorlegt, schlägt für Konzernchef René Obermann die Stunde der Wahrheit. Zu seinem Amtsantritt im November 2006 hatte er ein großes Ziel: den kränkelnden Ex-Monopolisten mit einem strengen Sparprogramm radikal umzubauen. In diesem Zug wollte Obermann die Nettoverschuldung der Deutschen Telekom von damals rund 40 Milliarden Euro abbauen.
Bei der Präsentation des Berichts für das dritte Quartal 2011 führte der Bonner Konzern aber 43,4 Milliarden Euro an Nettofinanzverbindlichkeiten in der Bilanz. Grund hierfür sind hohe Investitionen in den Ausbau von Festnetz- und Mobilfunknetzen, um die Übertragungsgeschwindigkeit zu erhöhen.

Doch Hoffnung war in Sicht. Der Verkauf der Konzerntochter T-Mobile USA an AT&T sollte der Deutschen Telekom 39 Milliarden Dollar einbringen. Den Großteil der Einnahmen wollte Obermann für den Abbau des Schuldenbergs verwenden. Doch der Verkauf ist Ende des Jahres geplatzt, T-Mobile USA bleibt vorerst im Konzern. Zwar hat AT&T bereits die vereinbarte Entschädigung von drei Milliarden Dollar überwiesen - eigentlich hatte der Bonner Konzern aber auf 39 Milliarden Dollar gehofft. Zugleich hätte man sich eines der größten Probleme entledigt.
Die drei Milliarden Dollar sind im Moment rund 2,3 Milliarden Euro wert - das entspricht einem Schuldenabbau von etwa fünf Prozent. Hätte Obermann aber wie geplant 13 Milliarden Euro aus dem T-Mobile-USA-Verkauf in seine Nettofinanzverbindlichkeiten stecken können, wären diese um rund 30 Prozent gesunken - etwa zehn Milliarden Euro weniger als bei seinem Amtsantritt. Damit hätte der Konzernchef eines seiner Hauptziele erfüllt. Hätte.
Dennoch verschafft sich die Telekom mit den drei Milliarden Dollar etwas mehr finanziellen Spielraum. Schwieriger zu prognostizieren sind die Auswirkungen auf das Jahresergebnis. Analysten vermuten, dass die Telekom die Barzahlung und die Mobilfunkfrequenzen von AT&T als sonstige betriebliche Erträge verbuchen wird, auf die wohl 420 Millionen Euro an Steuern fällig sind. Zudem muss die Telekom Abschreibungen für zwei Quartale auf die US-Tochter nachholen, die nach dem angekündigten Verkauf von T-Mobile USA im März ausgesetzt wurden. Das war im Übrigen keine Trickserei, sondern entspricht den internationalen Bilanzierungsvorschriften.
Equinet-Analyst Adrian Pehl erwartet, dass der Nettowertzuwachs in der Bilanz etwa drei Milliarden Euro beträgt. Die nachgeholten Abschreibungen dürften nach seiner Rechnung mit 730 Millionen Euro nach Steuern zu Buche schlagen.







Romney schubst Santorum auf den heißen Stuhl

Noch ist nicht klar, wer in den US-Wahlen gegen Barack Obama antreten soll. In einer Fernsehdebatte stritt der bisherige Favorit Mitt Romney hitzig mit dem neuen Umfrage-Anführer Rick Santorum.
WashingtonKurz vor einer Serie wichtiger Vorwahlen haben sich die Präsidentschaftsbewerber der US-Republikaner einen harten Schlagabtausch geliefert. Bei einer Fernsehdebatte am Mittwochabend (Ortszeit) musste sich besonders der aktuell nach Umfragen führende Rick Santorum gegen scharfe Angriffe seiner drei Widersacher zur Wehr setzen.

Insbesondere sein Hauptkonkurrent Mitt Romney verwickelte den ultrakonservativen Ex-Senator bei der Diskussionsrunde in Mesa (US-Bundesstaat Arizona) in hitzige Wortgefechte. Romney warf Santorum vor, während seiner sechs Jahre im Kongress den Aufbau neuer Staatsschulden mitverantwortet zu haben. Daher dürfe er sich nicht als Konservativer bezeichnen, sagte der Ex-Gouverneur von Massachusetts. Auch der libertäre Polit-Veteran Ron Paul bezeichnete Santorum vor diesem Hintergrund als „Schwindler“.
Der 53-Jährige gestand ein, zwar keine „makellose Bilanz“ vorweisen zu können. Er habe aber im Gegensatz zu dem Ex-Gouverneur Romney niemals die Steuern erhöht.
Eigentlich gilt Romney als klarer Favorit im Rennen um die Kandidatur gegen Amtsinhaber Barack Obama. Zuletzt stand aber der erzkonservative Santorum im Rampenlicht. Er hat laut Umfragen bei der Wahl am 28. Februar in Romneys Heimatstaat Michigan die Nase vorn.
Auch bei der Abstimmung am gleichen Tag in Arizona muss Romney wegen eines recht knappen Vorsprungs noch um den Sieg bangen. Entsprechend aggressiv trat der 64-Jährige bei der Debatte auf, die wahrscheinlich die letzte ihrer Art im republikanischen Vorwahlrennen war.
Eine Vorentscheidung bei der Kandidatensuche könnte bereits am 6. März fallen, wenn am sogenannten „Super Tuesday“ in zehn Staaten gewählt wird. Offiziell nominieren die Republikaner ihren Kandidaten Ende August bei ihrem Parteitag in Florida.







Koalition will Ehrensold für Wulff an Bedingungen knüpfen

Nach dem Rücktritt soll Christian Wulff Ehrensold bekommen. Allerdings wollen die Haushälter der Koalition diesen nur unter bestimmten Vorraussetzungen auszahlen.
BerlinDie Koalition will den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Christian Wulff einem Medienbericht zufolge an Bedingungen knüpfen. Die Union wolle, dass Wulff die Zahlung von 199.000 Euro pro Jahr nicht mehr erhalte, falls er einen Job in der Wirtschaft annehme, berichtet die „Financial Times Deutschland“ vorab aus ihrer Donnerstagsausgabe. Als weitere Bedingung der Haushälter der Koalition zeichne sich ab, dass sie den Ehrensold nur unter dem Vorbehalt genehmigen wollten, dass sich Wulff keine strafrechtlich relevanten Verfehlungen zuschulden kommen lassen habe.

So lange es nur Verdächtigungen gibt, gilt die Unschuldsvermutung“, zitierte das Blatt Koalitionskreise. So lange müsse auch in jedem Fall der Ehrensold gezahlt werden. Sollte das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft aber in einen Strafbefehl gegen Wulff münden, „dann muss man ihm den Ehrensold entziehen“.
Ähnlich äußerte sich CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Er halte es für richtig, wenn Wulff das Geld zugestanden werde. Auch Oppositionspolitiker sprachen sich dagegen aus, Wulff die Bezüge zu streichen.
„Soll er von mir aus bekommen“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag im ZDF mit Blick auf den einem Bundespräsidenten bei Rücktritt aus politischen oder gesundheitlichen Gründen lebenslang zustehenden Ehrensold.
Ehrensold für Wulff oder nicht?
Welche Versorgungsansprüche hat ein Bundespräsident?
Nach dem „Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten“ von 1953 erhält ein Staatsoberhaupt mit Ablauf der Amtszeit bis zum Lebensende einen Ehrensold in Höhe der vollen Amtsbezüge (mit Ausnahme der Aufwandsgelder). Dies gilt grundsätzlich auch bei einem vorzeitigen Ausscheiden „aus politischen oder gesundheitlichen Gründen“. Von persönlichen Gründen ist da allerdings nicht die Rede.
Aber wo ist die Grenze zwischen privat und politisch?
Wer entscheidet also letztlich, ob die Bezüge gewährt werden?
Wie hoch sind die Ansprüche?
Hätte Wulff im Fall der Fälle keine Pensionsansprüche?
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, plädierte dafür, zunächst das Ergebnis der staatsanwaltlichen Ermittlungen abzuwarten. Danach sollte eine Entscheidung getroffen werden, sagte sie dem Sender n-tv. Gegen Wulff wird wegen des Verdachts der Vorteilsnahme ermittelt.
Das Bundespräsidialamt und das Bundesinnenministerium teilten übereinstimmend mit, das Bundespräsidialamt müsse die Frage entscheiden. Der Ehrensold beträgt rund 200.000 Euro im Jahr. Nach dem Rücktritt Wulffs waren Stimmen laut geworden, ihm die Bezüge nicht zu gewähren, weil er aus persönlichen Gründen zurückgetreten sei.
Eine Sprecherin des Innenministeriums erklärte, der Ehrensold werde im „Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten“ geregelt. Darin heißt es in Paragraf 1: „Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder.“ Die Entscheidung, ob der Ehrensold gezahlt werde, sei in der „Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung“ geregelt, sagte die Sprecherin weiter. Darin heißt es: „Die Zuständigkeit für die erstmalige Berechnung und Festsetzung des Ehrensolds für einen aus dem Amt scheidenden Bundespräsidenten verbleibt beim Bundespräsidialamt.“ Entsprechend sei in früheren Fällen verfahren worden, sagte die Ministeriumssprecherin.

Mit dem morgigen Aschermittwoch beginnt die kirchliche Fastenzeit. Er ist somit der erste Tag der österlichen Bußzeit und nicht der letzte des Faschings. Ein opulenter Heringsschmaus verträgt sich daher aus Sicht der Kirche nur schwer mit dem Charakter dieses Markierungspunktes im Jahreslauf.

Im Mittelalter wurden am Aschermittwoch die öffentlichen Büßer mit einem Bußgewand bekleidet und mit Asche bestreut. Danach wurden sie - in Erinnerung an die biblische Vertreibung aus dem Paradies - aus dem Gotteshaus gewiesen. Auf der Synode von Benevent im Jahr 1091 schrieb Papst Urban II. den Aschenritus für alle Gläubigen vor. Männern wurde solche auf das Haupt gestreut, Frauen zeichnete man ein Aschenkreuz auf die Stirn. Das Aschenkreuz wird auch heute noch allen Gläubigen auf die Stirn gezeichnet.
Mit dem 1. Fastensonntag beginnt die 40-tägige Bußzeit als Vorbereitung auf Ostern, das höchste Fest im Kirchenjahr. Im zweiten Jahrhundert noch auf ein zweitägiges Trauerfasten beschränkt, war es bereits im vierten Jahrhundert fester Brauch, sich 40 Tage auf das Hochfest von Ostern vorzubereiten. Dieses Zeitmaß leitet sich von der Bibel ab, vor allem von der 40-tägigen Zeit des Betens und Fastens, die Jesus Christus nach der Taufe im Jordan in der Wüste auf sich nahm. Weil früher an Sonntagen nicht gefastet wurde, werden diese auch heute nicht bei der Zählung der 40 Tage berücksichtigt.
Ab Aschermittwoch bietet die katholische Kirche in Österreich in der Fastenzeit wieder eine SMS-Aktion mit Papstgedanken an. Bis zum Karsamstag erhalten Interessierte an den 40 Tagen der Fastenzeit kostenlos ein SMS mit Zitaten von Benedikt XVI, berichtete die Kathpress am Dienstag. Dabei handelt es sich um Worte aus Reden und Predigten vor allem des vergangenen Jahres sowie aus früheren Schriften. Die Anmeldung zur Aktion erfolgt über eine SMS mit dem Kennwort PAPST an die Telefonnummer 0664/6606651. Die Zusendung der Kurzmitteilungen ist für den Empfänger mit keinen Kosten verbunden.

NFC steht für “Near Field Communication” und ermöglicht den Austausch von Informationen, beispielsweise Bilder, MP3-Dateien, Telefonnummern zwischen zwei Geräten, die nahe aneinander gehalten werden.
NFC könnte damit als Zugriffsschlüssel auf Content und für Bereiche wie Online-Unterhaltung, bargeldlose Zahlungen, Ticketing, und Zugangskontrolle verwendet werden. Die Sicherheitsfunktionen, die dazu nötig sind sind in der Hard- und Software integriert.

Ein NFC Handy ist damit nichts anderes als ein Handy, welches mit einem LTE (RFID)-Chip und ggf. der nötigen Anwendungssoftware ausgestattet ist. Aktuell sind in Deutschland erst wenige NFC-fähige Handys auf Markt. Für Zugangskontrolle und -steuerung wird weitgehend Bluetooth eingesetzt. Noch, muss man sagen, denn NFC und NFC Handys sind auf Vormarsch.

Die wichtigste Funktion eines NFC-Handys wird die Bezahlfunktion sein, d.h. das NFC Handy soll den Konsumenten in Zukunft ermöglichen, mittels Mobiltelefon bargeldlos bezahlen zu können. Hierzu wird das NFC Handy beim Bezahlvorgang im Laden einfach nahe an ein NFC Zahlungsterminal gehalten und die Zahlung evtl. noch durch Eingabe einer PIN bestätigt.

Damit wird die Zahlung erfasst und danach im Hintergrund automatisch abgerechnet, das NFC Handy wird also zu einer elektronischen Geldbörse.

Die Entwicklung von NFC Handys und der entsprechenden Bezahlfunktionen dazu ist eine komplexe Aufgabe, bei der nicht zuletzt höchsten Sicherheitsanforderungen an die Hard- und Software Rechnung getragen werden muss. Deshalb werden derzeit mobile Bezahllösungen meist nicht von einzelnen Firmen aus einer Branche, sondern im Rahmen einer Kooperation von Netzbetreibern, Handyherstellern und Kreditinstitituten entwickelt.

In vielen asiatischen Ländern wird NFC schon seit langem eingesetzt, in Japan waren 2004 bereits über eine Million NFC Handys im Umlauf. In Europa und den USA konnte sich die NFC Technik, das NFC Handy bis vor kurzem nicht durchsetzen. Dies lag an einem klassischen “Henne-Ei-Problem”: Die Hersteller der Hardware haben kaum NFC Handys entwickelt, weil die Anwendungen, vor allem die Bezahldienste noch nicht existierten und die Anbieter der mobilen Bezahldienste haben auf die noch nicht vorhandenen NFC-Handys verwiesen.

In der Zwischenzeit wurden aber von bedeutenden Großkonzernen aus unterschiedlichen Branchen Joint Ventures ins Leben gerufen um NFC-basierte Bezahlsysteme und NFC Handys zu entwickeln. Darunter sind so prominente Namen wir Microsoft, Google, Apple, Mastercard, VISA, Citigroup, Nokia, usw.

Diese Firmen haben NFC und das NFC Handy als Schlüsseltechnik für den rasch wachsenden Markt der Mobile Payment-Dienste erkannt und setzen nun alles daran diese möglichst schnell voran zu treiben und eigene NFC Lösungen zu entwickeln.

Neben der Bezahlfunktion ergeben sich viele weitere Anwendungsmöglichkeiten für die NFC Technologie, wie zum Beispiel die Verwendung des NFC Handys als elektronischer Schlüssel oder Spiele, die auf der Interaktion von meheren Endgeräten via NFC basieren. Es bleibt spannend zu verfolgen, welche weiteren Anwendungen sich die Entwickler noch einfallen lassen werden.

International:
Internet-Konzern
Yahoo-Mitgründer Yang tritt überraschend zurück



Es ist ein unerwarteter Schritt: Zwei Wochen, nachdem der Internetkonzern Yahoo einen neuen Chef präsentierte, verabschiedet sich jetzt der mächtige Mitgründer Jerry Yang aus dem Unternehmen. Damit werden Spekulationen um die Zukunft der Marke neu befeuert.

Europa:
Europas Osten rückt nach rechts



Ungarn droht der Staatsbankrott, gleichzeitig driftet das Land massiv nach rechts. Jetzt leitet die EU ein Verfahren gegen Budapest ein - weil sie um die Demokratie fürchtet. Doch das Problem ist viel größer: Auch im übrigen Osteuropa sind Populisten und Nationalisten auf dem Vormarsch.

Deutschland:
Brüderle schimpft Börsensteuer ein Monster



Die Union drängt die Liberalen, ihren Widerstand gegen eine Finanztransaktionssteuer für die Euro-Zone aufzugeben. Doch bisher hält die FDP ihre Warnungen aufrecht: Fraktionschef Brüderle sprach von einem "Monster der Finanzadministration".

Mit aktuell 1.643,40 USD (1.297,63 EUR) pro Feinunze und 52.842,44 USD (41.723,44 EUR) pro Kilogramm kann der Goldpreis auf einem stabilen Kursniveau in die neue Handelswoche startet. Aus charttechnischer Sicht besteht für das gelbe Edelmetall nach wie vor eine Seitwärtsbewegung mit leichter Abwärtstendenz. Deshalb stellt sich nun auch die Frage, ob es jetzt zu erneuten Abwärtsbewegungen kommt. Experten sind der Meinung, dass bisher noch nichts entschieden ist, was die Entwicklung bei Gold angeht. Solange sich der Edelmetallpreis aber noch oberhalb des Septembertiefs bei 1.535 USD behaupten kann, sind steigende Kurspreise nach wie vor möglich. Generell bleibt es am Goldmarkt weiterhin spannend und Anleger dürfen sich auch zukünftig auf eine interessante Goldpreisentwicklung einstellen.

Hier sehen Sie die aktuelle Goldpreisentwicklung 2011 bis 2010. Der Goldpreischart reicht 1 Jahr zurück auf den ersten Blick. Sie können jedoch den Zeitraum der Goldpreisentwicklung selbst durch Ziehen am unteren Balken anpassen. Auch Zeichnungen im Chart sind möglich. In den nachfolgenden Ausführungen gehen wir auf die Bewegungen vom Goldpreis in den letzten 30 Jahren ein und zeigen die passenden Goldcharts. Wie erklärt man sich das Steigen und Fallen vom Goldpreis seit 1950, 1960, 1980, 1990 und seit 2000?


Aktueller Tipp in der Schuldenkrise:

Bei bullionvault kaufen sie Goldbarren und Silberbarren ohne hohe Aufschläge zu Börsenkursen. Sie lagern es kostengünstig und sicher in der Schweiz. Sie verkaufen es zu Höchstpreisen wieder. Jetzt bullionvault Marktplatz unverbindlich testen mit 1g Gold gratis!

Für detaillierte Informationen lesen sie unseren bullionvault Testbericht.

Historische Goldpreisentwicklung seit 1944:

Von 1944 – 1971 war dass sogenannte Bretton Woods System (benannt nach einer Konferenz in den USA) in kraft. Der USD war an Gold gebunden. Man sprach vom Gold-Dollar Standard. Jedes Land, das dieser Gemeinschaft beitrat, hatte jederzeit das Recht, seine Dollar Reserven zu einem fixen Preis von 35 USD je Unze in Gold umzutauschen. Durch die Ausweitung der US Dollarmenge war dieses System aber rein theorethisch ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr funktionsfähig und wurde später 1976 durch ein System freier Wechselkurse abgelöst.

Wie du auf unserer Seite – historischer Goldpreis – entnehmen kannst, gab es danach einen wahrhaften Goldboom und der Preis raste in fulminante Höhen bis Anfang der 80er Jahre. Viele Gründe wie eine starke Ausweitung der Staatsverschuldung in den USA, die Ölkrise und eine allgemein schwache Wirtschaftsentwicklung führten zu einem Run auf Sachwerte wie Gold und das trieb den Preis. Mit der Irankrise und dem Einmarsch der Sowjet-Truppen in Afghanistan erlebte die Goldpreisentwicklung dann vorläufig einen Höhepunkt mit über 850 USD. Das ist inflationsbereinigt über 2100 USD!!

Abwärtsentwicklung von 1981 bis 2001

Die USA begrenzten das Geldmengenwachstum und konnten die Inflation stark verringern. Nach einer Phase der Rezession kamen die USA dann in eine langjährige Phase des Aufschwunges und der Goldpreis sank bis auf 252,80 USD, was inflationsbereinigt nur kanpp über 320 USD entsprach.

Goldpreisentwicklung geht steil aufwärts seit 2001

Seit 2001 ist ein dauerhafter Goldpreisanstieg zu verzeichnen. Viele Experten sind der Meinung, dass dieser vor allem mit dem Wachstum der US Verschuldung und auch mit der Schwächung des US-Dollars gegenüber anderen Währungen zusammenhängt.

Durch die Subprimekrise, welche die internationale Finanzkrise auslöste, wurde der Aufwärtstrend vom Goldpreis weiter beschleunigt.

Goldpreisentwicklung 2010

Der Goldpreis startete in das Jahr 2010 mit einer Seitwärtsbewegung, konnte aber das hohe Niveau von über 1.100 USD bis mitte Februar halten. Durch den fallenden Eurokurs wurden sogar Höchstpreise in Euro erzielt. Im Herbst 2010 nahm der Goldkurs wieder stark an Fahrt auf bis Ende das Jahres.

Goldpreisentwicklung 2011
Am Anfang des Jahres 2011 tendierte der Goldpreis leicht nach unten bzw. seitwärts und setzte sondann seine Rallye bis Mai 2011 fort.

Wollen Sie eine Prognose zur Goldpreisentwicklung 2011 abgeben?

Dazu haben sie jederzeit die Möglichkeit: Klicken Sie einfach auf Goldprognose und geben sie eine Prognose über den Goldpreis bei unseren laufenden Umfragen ab.

Goldpreisentwicklung 2011 mittels Prognosebörse verhersagen und gewinnen?

Wir arbeiten an der Fertigstellung einer Prognosebörse, auf der jeder kostenlos teilnehmen kann. Damit wollen wir versuchen die Goldpreisentwicklung 2011 vorherzussagen mit Ihrer Hilfe. Wir werden verschiedene Bandbreiten wie 1400-1500 US Dollar, 1500 – 1500 US Dollar je Unze festlegen. Jeder Teilnehmer kann jene Wahrscheinlichkeiten verkaufen, die er für unwahrscheinlich hält und in jene investieren, die er für wahrscheinlicher hält. Damit bekommen wir alle gemeinsam dauerhaft ein gutes Bild über die Marktsituation und Sie als Teilnehmer werden tolle Preise gewinnen können.

Wenn sie interessiert an der kostenlosen Teilnahme sind und Preise gewinnen wollen, dann melden sie sich für den Gold Newsletter an und wir halten sie informiert. Gratis gibt es noch das Ebook zum Thema Goldanlage mit Münzen. Eine jederzeitige Abmeldung ist direkt im Newsletter möglich.

Familie und Soziales
Kinderschutz: Netzwerk gegen Vernachlässigung und Gewalt
Kleinkinder werden von der Geburt an besser vor Vernachlässigung, Verwahrlosung, Gewalt und Missbrauch geschützt. Die gesetzliche Grundlage dazu ist seit Januar 2012 in Kraft.
Nachdem der Bundesrat zunächst Nachbesserungen und eine verlässliche Finanzierung angemahnt hatte, konnten sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss auf eine Lösung einigen: Um junge Familien in schwierigen Lebenslagen unterstützen, fließen 2012 EUR 30 Millionen und im darauffolgenden Jahr EUR 45 Millionen in die Bundesinitiative "Familienhebammen" und in das Netzwerk "Frühe Hilfen". Ab 2014 sollen für deren Aufgaben jährlich dauerhaft 51 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Einen Großteil der Mehrbelastungen übernimmt nach dem Vorschlag des Vermittlungsausschusses der Bund.
QUELLE: Bundesrat
Pressemitteilung
Pflegezeit: Familie und Beruf besser vereinbar
Wer Familienangehörige pflegt, soll beruflich kürzertreten können. Das ermöglicht seit Januar die sogenannte Familienpflegezeit. Nach der gesetzlichen Regelung können Beschäftigte zur Pflege ihrer Angehörigen jetzt ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduzieren und erhalten für diese Zeit einen Einkommensvorschuss.
Beispiel: Die Sekretärin eines Bauunternehmens arbeitet ein Jahr lang halbtags, damit sie ihre schwerkranke Mutter pflegen kann. Obwohl sie nur zu 50 Prozent arbeitet, erhält die Angestellte während der Pflegezeit 75 Prozent ihres letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich arbeitet sie später ein volles Jahr für weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts.
Das erhöhte Arbeitseinkommen während der Pflegezeit können Arbeitgeber durch ein zinsloses Bundesdarlehen der KfW Bank ausgleichen ("KfW-Familienpflegezeitkredit").
QUELLE: Bundespresseamt
Pressemitteilung
DETAILS:
Familienpflegezeit | Fragen & Antworten
(Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben)
Arbeitslosengeld II: Regelsatz steigt auf EUR 374
Ab Januar 2012 erhöhen sich die monatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II ("Hartz IV"). Das Arbeitslosengeld II beträgt demnach für
Alleinstehende EUR 374
Eheleute und zusammenlebende Personen (Bedarfsgemein­schaft) je EUR 337
Kinder bis sechs Jahre EUR 219
Unverändert bleiben die Regelleistungen für Kinder und Jugendliche von sechs bis 17 Jahren (EUR 251 / ab 14 Jahre EUR 287).

Freiwillige behalten mehr vom Taschengeld
Wer Bundesfreiwilligendienst oder Jugendfreiwilligendienst leistet und ergänzend Arbeitslosengeld II erhält, darf von der monatlichen Entschä­digung ("Taschengeld") pauschal EUR 175 behalten. Ein Nachweis der Ausgaben (für Versicherungen und Werbungs­kosten) wird nicht mehr verlangt. Bislang waren über einen Freibetrag von EUR 60 hinaus Werbungskosten und Versicherungsbeiträge nur auf Antrag absetzbar.
Kindergeld: Eltern müssen weniger Nachweise vorlegen
Für nicht erwerbstätige Kinder zwischen 18 und 25 Jahren zahlt der Staat ab 2012 Kindergeld oder er berücksichtigt die Freibeträge, ohne dass noch eigene Einkünfte und Bezüge der Kinder nachzuweisen sind. Junge Leute können somit während der Lehre oder des Studium unbedenklich etwas hinzuverdienen. Auch müssen die Eltern keine Nachweise mehr vorlegen, um den Freibetrag für Berufsausbildungskosten ihres Kindes in Anspruch zu nehmen.
Zudem können sich getrennt lebende oder geschiedene Eltern den Kinderfreibetrag des anderen Elternteils leichter übertragen lassen. Die Regelung gilt jetzt nicht nur, wenn die andere Seite ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommt, sondern auch, wenn der Vater oder die Mutter Unterhalt nicht zahlen kann.
Kindergeld: Eltern müssen weniger Nachweise vorlegen
Für nicht erwerbstätige Kinder zwischen 18 und 25 Jahren zahlt der Staat ab 2012 Kindergeld oder er berücksichtigt die Freibeträge, ohne dass noch eigene Einkünfte und Bezüge der Kinder nachzuweisen sind. Junge Leute können somit während der Lehre oder des Studium unbedenklich etwas hinzuverdienen. Auch müssen die Eltern keine Nachweise mehr vorlegen, um den Freibetrag für Berufsausbildungskosten ihres Kindes in Anspruch zu nehmen.
Zudem können sich getrennt lebende oder geschiedene Eltern den Kinderfreibetrag des anderen Elternteils leichter übertragen lassen. Die Regelung gilt jetzt nicht nur, wenn die andere Seite ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommt, sondern auch, wenn der Vater oder die Mutter Unterhalt nicht zahlen kann.

Ab 2012 geht's los: Die Deutschen müssen länger arbeiten, bis sie in Rente gehen. Ein Trostpflaster ist, dass die Rentenbeiträge nicht steigen, sondern günstiger werden. Besserverdiener müssen unter Umständen trotzdem tiefer in die Tasche greifen. Das und einiges mehr erwartet uns in Kürze.

Wer nach 1964 geboren wurde, muss bis 67 arbeiten, für die Älteren gelten Übergangsregelungen. (Foto: picture alliance / dpa)
Seit 2006 ist die Rente mit 67 beschlossene Sache, ab nächstem Jahr wird es ernst: Schrittweise wird dann das Renteneintrittsalter nach oben gesetzt. Doch das ist nicht das einzige, was sich in Sachen Rente, Altersvorsorge und Versicherung im kommenden Jahr ändert.

Rentenbeiträge sinken

Die gute Nachricht zuerst: Die gesetzliche Rentenversicherung wird günstiger. Zum 1. Januar sinken die Beitragssätze von derzeit 19,9 Prozent auf 19,6 Prozent. Da die Hälfte der Rentenversicherungsbeiträge der Arbeitgeber trägt, bedeutet das für Arbeitnehmer eine Ersparnis von 0,15 Prozent. Bei einem Bruttoeinkommen von 2500 Euro sind das 3,75 Euro. Insgesamt sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer um 2,6 Milliarden Euro entlastet werden.

Beitragsbemessungsgrenzen steigen

Allerdings dürften einige von ihnen dennoch tiefer in die Tasche greifen müssen als bisher: Weil das durchschnittliche Bruttoeinkommen gestiegen ist, werden die Beitragsbemessungsgrenzen angehoben, zumindest in den alten Bundesländern. In der Rentenversicherung mussten bislang auf monatliche Einkünfte von 5500 Euro Versicherungsbeiträge abgeführt werden, jetzt sind es 5600 Euro. Diese 100 Euro Unterschied machen eine zusätzliche Belastung von 9,60 Euro im Monat aus. Im Osten bleibt es bei der Grenze von 4800 Euro. In der knappschaftlichen Versicherung stagniert der Wert in den neuen Ländern bei 5900 Euro, im Westen steigt die Grenze um 150 Euro auf 6900 Euro.

Auch in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung steigen die Bezugsgrößen: Künftig müssen die Beiträge bis zu einem Monatseinkommen von 3825 Euro gezahlt werden. Bislang war bei 3712,50 Euro Schluss.

Rente mit 67

Letzte Woche wurde das Thema nochmal im Bundestag diskutiert, doch die Entwicklung, die bereits 2006 auf den Weg gebracht wurde, lässt sich nicht aufhalten: Die Rente mit 67 kommt und 2012 geht es los. Für alle, ab 1947 geboren wurden, steigt das reguläre Renteneintrittsalter von Jahrgang zu Jahrgang um einen Monat. Bei den 1958 Geborenen gilt dann ein Renteneintrittsalter von 66 Jahren. Für die nach 1958 Geborenen steigt die Altersgrenze um jeweils zwei Monate pro Jahrgang. Wer 1964 oder später geboren wurde, kann erst ab 67 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. Bis zum Jahr 2029 soll die Rente mit 67 komplett eingeführt sein.

Doch es gibt Ausnahmen: Wer 45 Jahre lang Pflichtbeiträge eingezahlt hat, darf sich als "besonders langjährig versichert" auch weiterhin mit 65 Jahren aus dem Arbeitsleben verabschieden. Das kann auch für Mütter mit Kindern gelten, denn bis zum 10. Lebensjahr werden Erziehungszeiten angerechnet. Arbeitslosigkeit wird dagegen nicht berücksichtigt.

Versicherungsauszahlung erst ab 62

Die Entwicklung hin zum späteren Renteneinstieg wird durch Neuregelungen bei privaten und staatlich geförderten Altersvorsorgeverträgen gefördert. Denn auch hier verschieben sich die Altersgrenzen nach hinten. Riester-Verträge, die ab nächstem Jahr abgeschlossen werden, können frühestens ab dem 62. Geburtstag ausgezahlt werden, sonst gehen Zulagen und Steuervorteile verloren. Das gleiche gilt für neue Rürup-Rentenverträge, auch hier darf die Rentenzahlung frühestens mit 62 beginnen, sonst ist eine dicke Nachzahlung an den Fiskus fällig.

Auch bei normalen Renten- und Lebensversicherungen gelten künftig strengere Regeln. Bislang muss bei Verträgen, die ab 2005 abgeschlossen wurden, nur die Hälfte des Ertraganteils versteuert werden, wenn der Vertrag bis zum 60. Geburtstag lief. Künftig gilt der 62. Geburtstag als Stichtag. Wer früher an sein Geld wird, muss auf den kompletten Ertrag Einkommensteuer zahlen. Das betrifft aber nur Verträge, die ab 2012 abgeschlossen werden.

Riester: Keine Null-Verträge mehr

Eine der Besonderheiten beim Riestern ist die sogenannte Ehegattenklausel. Durch sie können auch Ehepartner, die keine Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zahlen, einen Riester-Vertrag abschließen und Zulagen bekommen. Eigene Beiträge brauchen sie nicht leisten, Voraussetzung ist lediglich, dass der Ehepartner einen Riester-Vertrag bespart. Diese "Nullverträge" werden jetzt abgeschafft. Ab 2012 müssen auch die "mittelbaren" Riester-Sparer mindestens den Sockelbeitrag von 5 Euro im Monat einzahlen. Diesen Punkt hat der Gesetzgeber neu geregelt, nachdem es im Frühjahr zu Irritaionen um die Zulagen gekommen war. Viele Versicherte sollten Zulagen zurückzahlen, weil sie fälschlicherwiese keine Eigenbeiträge geleistet hatten.

Steuern 2012: Das ändert sich

Höherer Arbeit­nehmer­pausch­betrag, Erleichterungen bei Kindergeld und Kinderbetreuung: Was das Jahr 2012 den Steuerzahlern bringt, hört sich gut an. Was dahinter steckt, erklärt Banktip.

Für 2012 stehen einige Änderungen an, die die Steuerzahler betreffen – positiv wie negativ. Besonders im Fokus stand die Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags. In der Realität der Steuererklärung dürfte die Erhöhung von 80 Euro im Jahr eher ein Tröpfchen auf einen sehr, sehr heißen Stein sein. Den je nach Einkommen bedeutet das ein Plus beim Netto von gerade einmal 34 Euro – im Jahr, wohlgemerkt.

Kinderbetreuungskosten steuerlich besser absetzbar

Bei den Kinderbetreuungskosten ist die Regelung dagegen deutlich vorteilhafter ausgefallen. Jetzt können alle Eltern die Kosten der Kinderbetreuung einheitlich bis zum 14. Lebensjahr des Kindes absetzen – damit werden vor allem Alleinverdiener-Familien entlastet. Zudem sind die Kosten jetzt immer als Sonderausgaben absetzbar – die Trennung von Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben entfällt.

Kindergeld ohne Prüfung für Kinder in Ausbildung oder Feiwilligendienst

Auch an anderer Stelle werden Familien massiv entlastet: Bisher fiel bei volljährigen Kindern ja der Kindergeld-Anspruch weg, wenn das Einkommen über 8.004 Euro im Jahr betrug − und mit ihm die damit zusammenhängenden Vergünstigungen wie steuerliche Freibeträge oder auch die Kinder-Zulage für den Riester-Vertrag. Ab 2012 gilt: Die Einkommensgrenze fällt ganz weg, Kindergeld wird für volljährige Kinder ohne Prüfung der Einkommensgrenze gewährt, wenn der Nachwuchs z. B. in der Ausbildung ist oder einen Freiwilligendienst leistet.

Kinderfreibetrag leichter übertragbar

Leben Eltern getrennt, sind nicht verheiratet oder geschieden, teilen sie sich den Kinderfreibetrag und den Freibetrag für Betreuung, Erziehung und Ausbildung. Übertragen werden konnte der Kinderfreibetrag so ohne Weiteres bisher nicht – selbst, wenn beide Eltern die Übertragung wollten.

Ab 2012 gilt: Kommt ein Elternteil alleine für den Unterhalt auf, kann der Kinderfreibetrag übertragen werden. Anderes gilt in Zukunft beim Freibetrag für Betreuung, Erziehung und Ausbildung. Der konnte bisher sogar auf einseitigen Antrag eines Elternteils übertragen werden – das ist in Zukunft ausgeschlossen, wenn der andere Elternteil das Kind regelmäßig ebenfalls in einem nicht unwesentlichen Umfang betreut.

Krankheitskosten weiterhin nur mit Attest

Kurzfristig sahen viele Kranke eine echte Steuersparmöglichkeit am Horizont: Denn Krankheitskosten sollten nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes auch dann anerkannt werden, wenn der Kranke nicht vor Beginn einer Behandlung daran gedacht hat, sich ein Attest ausstellen zu lassen.

Mit dem Steuervereinfachungsgesetz hat die Finanzverwaltung diese einfachere Regelung jetzt gekippt. Steuerzahler brauchen also im Zweifelsfall zur steuerlichen Anerkennung von Krankheitskosten auch weiterhin ein amtsärztliches Attest, das vor Beginn der Behandlung ausgestellt sein muss.

Verbilligte Vermietung einer Immobilie

Gerade in Familien wird die Vermietung als Steuersparmodell eingesetzt: Denn auch wenn eine Immobilie unter dem ortsüblichen Mietniveau vermietet wird, sind die Kosten voll absetzbar. Bisher gilt: Wenn die Miete mehr als 75 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete beträgt, wird das Modell abgenickt. Liegt die Miete dagegen zwischen 56 Prozent und 75 Prozent, muss die sogenannte Einkünfteerzielungsabsicht geprüft werden.

Für den Steuerzahler heißt das: Er muss für die nächsten 30 Jahre eine Ertragsprognose mit Einnahmen und Ausgaben aufstellen. Und nur wenn die positiv ausfällt, sind die Kosten voll absetzbar. Liegt die Miete gar unter 56 Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete, sind die Kosten nur zum Teil absetzbar.

Ab 2012 gilt: Beträgt die vereinbarte Miete mindestens 66 Prozent der ortsüblichen Miete, sind die Kosten voll absetzbar. Beträgt die vereinbarte Miete dagegen weniger als 66 Prozent der ortsüblichen Miete, sind die Kosten nur anteilig steuerlich absetzbar.

Einheitliche Rufnummer für ärztlichen Notdienst

Ab 1. Januar gilt eine bundesweit einheitliche Rufnummer für den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Sie lautet 116117 und gilt übergreifend für alle medizinischen Bereiche.

Zahnersatz wird teurer


Kassenpatienten müssen für Zahnersatz mehr bezahlen.
Gesetzliche Versicherte müssen ab Januar mehr für Kronen, Brücken und Prothesen zahlen. Grund ist die neue Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), die höhere Zahnarzt-Honorare erlaubt. Die Teuerung beträgt durchschnittlich sechs Prozent, kann im Einzelfall jedoch deutlich höher ausfallen. Sie gilt wiederum nicht für den kompletten Zahnersatz, sondern nur für die über die sogenannte Regelversorgung hinausgehenden Leistungen. Sie machen etwa 40 bis 60 Prozent der Gesamtkosten aus. Privatversicherte zahlen für alle zahnärztlichen Leistungen mehr.

Leistungswettbewerb unter den Krankenkassen, öffentliche Jahresrechnung

Einzelne Krankenkassen können auch Leistungen bezahlen, die über das gesetzlich vorgesehene Maximalangebot hinausgehen. Die Regelung betrifft Vorsorge- und Rehamaßnahmen, häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfe, verschreibungspflichtige Arzneimittel sowie die künstliche Befruchtung. Sie soll den Wettbewerb unter den Krankenkassen erhöhen. Dazu soll auch beitragen, dass die gesetzlichen Krankenkassen wichtige Ergebnisse der Jahresendabrechnung veröffentlichen müssen. Diese muss zudem von Wirtschaftsprüfern bestätigt werden.

Fachärztlicher Versorgung: Kürzere Wartezeiten, mehr Anbieter


Wartezeiten sollen küruer werden.
Gesetzlich versicherte Patienten sollen künftig nicht mehr deutlich länger auf fachärztliche Behandlungen warten müssen als Kunden privater Krankenversicherungen. Krankenkassen können Ärzten, die ihren Patienten "vermeidbare Wartezeiten" zumuten, Zahlungen kürzen. Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigung müssen sich aber noch darüber einigen, was konkret unter "vermeidbar" zu verstehen ist. Auch das Angebot fachärztliche Behandlungen wird sich ab 1. Januar erhöhen. Künftig dürfen auch Krankenhausärzte und niedergelassene Ärzte bestimmte fachärztliche Leistungen anbieten, wenn die Qualität bestehenden Standards entspricht.

Gesetzgeber will Ärzte in schlecht versorgte Gebiete locken

In medizinisch schlecht versorgten Gebieten entfällt die sogenannte Residenzpflicht. Das heißt, Ärzte müssen nicht notwendigerweise dort wohnen, wo sie arbeiten. Zudem unterliegen ihre ärztlichen Leistungen generell nicht den gesetzlichen Maximalgrenzen. Weiterhin können die betroffenen Ärzte den gesetzlichen Krankenversicherungen für einige Leistungen mehr in Rechnung stellen als ihre Kollegen in medizinisch besser versorgten Regionen.

Leistungs- und Kosteninformationen für Versicherte

Die gesetzlichen Krankenkassen werden dazu verpflichtet, ihren Kunden eine Übersicht über die beanspruchten Leistungen und deren Kosten zu übermitteln.

Längerfristige Genehmigung von Heilmittelbehandlungen

Menschen mit schweren Behinderungen oder chronisch Kranke brauchen oft längerfristige Heilmittelbehandlungen. Bisher mussten sich die Betroffenen die nötige Medizin mehrmals im Behandlungszeitraum verschreiben lassen. Krankenkassen können die Heilmittel nun auf Antrag für den gesamten Zeitraum genehmigen.

Bessere Aufklärung bei Insolvenz einer Krankenkasse

Bei einer drohenden Insolvenz müssen gesetzliche Krankenkassen mindestens acht Wochen vor der drohenden Insolvenz über die Schließung schriftlich informieren. Das Schreiben muss zudem eine Liste sämtlicher Krankenkassen enthalten, die für einen Kassenwechsel in Betracht kommen. Das beiliegende Formular soll es den Patienten ermöglichen, ihre Kasse ohne einen Besuch der Geschäftsstellen zu wechseln.

Pflegesätze steigen

Die Pflegesätze steigen in der häuslichen Pflege in der Pflegestufe I von 440 auf 450 Euro, in der Pflegestufe II von 1040 auf 1100 Euro und in der Pflegestufe III von 1510 auf 1550 Euro. In der vollstationären Pflege steigen die Leistungsansprüche für Versicherte der Pflegestufe III ebenfalls von 1510 auf 1550 Euro und für Härtefälle von 1825 auf 1918 Euro.

Familienpflegezeit

Das neue Familienpflegezeitgesetz soll Berufstätigen die Pflege von Angehörigen erleichtern. Es ermöglicht, die Wochenarbeitszeit über einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden zu verringern. Die dadurch entstehenden Einbußen werden durch Lohnaufstockungen des Arbeitgebers abgefedert. Wer in dieser Zeit zum Beispiel statt voll nur noch halbtags arbeitet, erhält 75 Prozent seines letzten Bruttoeinkommens.

Der Ausgleich muss aber wieder zurückgezahlt werden. Die Rückzahlung beginnt, wenn der Arbeitnehmer wieder voll an seine Arbeitsstelle zurückkehrt. Dann erhält er solange das abgesenkte Gehalt weiter, bis der Gehaltsvorschuss abgezahlt ist.

Arbeitgeber können für die Aufstockung ein zinsloses Darlehen, der KfW-Bankengruppe in Anspruch nehmen, dass sie dann zurückzahlen, wenn der Beschäftigte wieder voll arbeitet und selbst zurückzahlt.

Beschäftigte müssen für den Zeitraum der Pflegezeit zudem eine Versicherung abschließen, die das Risiko eines eventuellen Ausfalls ihrer Arbeitsfähigkeit nach Ablauf der Pflegezeit für den Arbeitgeber verringert. Nach Angaben der Bundesregierung soll diese Versicherung nicht mehr als 15 Euro im Monat kosten.

Längere Babypause für Ärzte

Ärzte können sich wegen Geburt, Kindererziehung und Pflege Angehöriger nun zwölf anstatt der bisher geltenden sechs Monate vertreten lassen.

Energie und Verkehr
Erneuerbare Energien werden anders gefördert. Energieanbieter müssen transparentere Rechnungen stellen und den Wechsel erleichtern. Fluggäste bezahlen eine geringere Luftverkehrsabgabe und bekommen eine Schlichtungsstelle. Und natürlich kommen auch auf Autofahrer einige Veränderungen zu.

Auf dieser Seite:
Erneuerbare Energien
Kfz-Steuer richtet sich auch nach Kohlendioxyd-Ausstoß
Luftverkehrsabgabe
Schlichtungsstelle für Flugreisende
Stromrechnungen
Wechsel der Gas- oder Stromanbieter
Weitere Veränderungen für Autofahrer
Erneuerbare Energien

Strom aus Photovoltaikanlagen wird weniger gefördert. Das ist eine der Veränderungen, die eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vorsieht. Statt 28,74 Cent gibt es pro Kilowattstunde nur noch 24,43 Cent. Im zweiten Halbjahr ist eine weitere Absenkung der Vergütung um sechs bis neun Prozent geplant. Auch die Stromerzeugung aus Biomasseanlagen wird geringer vergütet. Für Strom aus Offshore-Windparks steigt dagegen die Förderung. Ziel des EEG ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien bei der Stromerzeugung bis 2020 auf 35 Prozent, bis 2040 auf 65 Prozent und bis 2050 auf 80 Prozent zu erhöhen.

Kfz-Steuer richtet sich auch nach Kohlendioxyd-Ausstoß

Die Kfz-Steuer für Neuwagen richtet sich künftig auch nach der Kohlendioxyd-Emmission. Danach sind 110 Gramm steuerfrei. Für jedes weitere Gramm, das ein Fahrzeug ausstößt, werden zwei Euro berechnet. Die Besteuerung des Kohlendioxyd-Aufkommens erfolgt zusätzlich zu einem Grundbetrag, der sich wie bisher an Hubraum und Kraftstoffart orientiert.

Luftverkehrsabgabe

Die Luftverkehrsabgabe sinkt. Dadurch reduziert sich der Zuschlag bei Kurzstrecken- und Inlandsflügen von acht auf 7,50 Euro. Auf der Mittelstrecke werden 23,43 Euro statt 25 Euro berechnet und auf der Langstrecke 42,18 Euro statt 45 Euro. Hintergrund ist die Einbeziehung der Fluggesellschaften in den EU-Handel mit CO2-Verschmutzungszertifikaten ab 2012.

Schlichtungsstelle für Flugreisende

Für Fluggäste soll 2012 eine Schlichtungsstelle eingerichtet werden.

Stromrechnungen

Stromanbieter müssen ihren Kunden künftig transparentere Rechnungen vorlegen. Verbraucher müssen zum einen umfassende Informationen über ihren Verbrauch erhalten und zum anderen ihren Verbrauch mit dem anderer Haushalte vergleichen können, um Einsparmöglichkeiten zu entdecken.

Wechsel der Gas- oder Stromanbieter

Wer seinen Strom- oder Gasanbieter wechseln will, soll nicht länger als drei Wochen warten müssen. Die Umstellung kann dann auch mitten in der Woche erfolgen und nicht erst zum 1. des nächsten Monats. Für die Umstellung hat die Bundesnetzagentur den Unternehmen eine Frist bis zum 1. April eingeräumt.

Weitere Veränderungen für Autofahrer

Nach Angaben des ADAC müssen Autofahrer sich unter anderem auf folgende Veränderungen einstellen:

Die Hauptuntersuchung wird nicht mehr rückdatiert.
Wechselkennzeichen für mehrere Fahrzeuge werden eingeführt.
Die Vollstreckung von Bußgeldern ist jetzt EU-weit flächendeckend.
Halterdaten werden EU-weit ausgetauscht.
Einige Städte (vor allem im Ruhrgebiet) führen Umweltzonen ein, andere verschärfen die Regelung.
Reifen, die ab dem 1. November 2012 hergestellt werden, müssen mit einem Label ausgezeichnet sein, das Angaben zu Rollwiderstand, Nasshaftung und Rollgeräusch enthält.
Ab dem 1. Januar gilt die Euro 5a-Abgasnorm für die Zulassung von Nutzfahrzeugen (für Klasse N1 Gruppe II und III und Klasse N2, sowie für Fahrzeuge für besondere soziale Erfordernisse).
Alle neu typgeprüften Pkw müssen ab 1. November 2012 über ein Reifendruckkontrollsystem verfügen.
Die Nachrüstung von Rußpartikelfiltern für Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge bis 3,5 Tonnen wird 2012 wieder mit einem Barzuschuss von 330 Euro gefördert.
Österreich führt E10 ein und macht die Rettungsgasse bei jedem Stau zur Pflicht für Autofahrer.
Die Vignettenpreise für Autobahnen und Schnellstraßen in Tschechien steigen um durchschnittlich 20 Prozent.
Liechtenstein tritt dem Schengen-Raum bei. Dadurch entfallen hier die Ausweiskontrollen.

Dax-Anleger zwischen Hoffen und Bangen

Die Schuldenkrise ist nicht vorbei, Griechenland bereitet den Märkten Kopfzerbrechen. Anleger setzen auf auf die Konjunktur in den USA. Heute stehen wichtige Zahlen an - und ein Schwergewicht präsentiert Zahlen.
Nach der ersten Freude über die positive Entwicklung in der Euro-Schuldenkrise folgt jetzt die Ernüchterung. Italien und Spanien haben den ersten Euro-Härtetest im neuen Jahr bestanden - aber der griechische Krisenherd flammt wieder einmal auf. In Athen ist der rettende Schuldenschnitt und damit die Zukunft des Landes in Gefahr.
Griechenlands Regierung warnt vor neuen Finanzlöchern, wenn nicht alle Investoren beim notwendigen Schuldenerlass mitziehen. „Dies könnte der Fall sein, wenn nicht hundert Prozent der Halter griechischer Staatsanleihen am Schuldenschnitt teilnehmen“, sagte Vizefinanzminister Filippos Sachinidis gestern im griechischen Radio. „Dann wird eine zusätzliche Unterstützung von den Partnern im Euroland nötig sein“.
Der Dax musste seine zwischenzeitlichen Gewinne gestern fast völlig abgeben und ging 0,4 Prozent fester bei 6179 Zählern aus dem Handel. Der Dow-Jones-Index der Standardwerte gewann 0,2 Prozent auf 12.471 Punkte. Der Nikkei liegt zum Handelsende 1,36 Prozent im Plus bei 8500 Punkten.
Neue Zweifel an dem wirtschaftlichen Zustand der Eurozone könnte die Handelsbilanz für November wecken. Um elf Uhr stehen diese Daten auf der Agenda. Bei einer negativen Überraschung könnte der kleine Aufschwung am Aktienmarkt schnell wieder vorbei sein.
Das gilt auch, weil sich die Wirtschaft in den USA nach neuen Daten offenbar nicht so schnell erholt wie erhofft. So fielen die Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe gestern unerwartet hoch aus und der Einzelhandel verdiente 2011 im wichtigen Weihnachtsgeschäft kaum mehr. „Der Weg ist extrem holprig und könnte bei einer noch tieferen Rezession in Europa ganz heikel werden“, sagt Peter Boockvar von Miller Tabak & Co. Am Nachmittag warten Anleger mit Spannung auf die Einfuhrpreise und die Handelsbilanz der USA im Dezember (14.30 Uhr). Ebenfalls wichtig ist das Verbrauchervertrauen für Januar (15.55 Uhr).
Die Bilanzsaison nimmt heute noch einmal Fahrt auf. Die Großbank JPMorgan Chase präsentiert Geschäftszahlen für das vergangene Jahr. Wenn alles glatt läuft, dürfte das Institut die profitabelste Bank in den Vereinigten Staaten bleiben. Nach einer Befragung der Nachrichtenagentur Bloomberg unter Analysten könnte JP Morgan einen Rekordgewinn von 18,5 Mrd. Dollar vorlegen, was im Jahresvergleich einem Plus von sechs Prozent entspräche. Größere Abweichungen von den Erwartungen könnten auch die Kurse von europäischen Großbanken wie beispielsweise der Deutschen Bank beeinflussen.


Manning soll vor Militärgericht

Bradley Manning wird vorgeworfen, der Enthüllungsplattform Wikileaks geheime Dokumente zugespielt zu haben. Jetzt droht dem US-Obergefreiten ein Prozess vor dem Militärgericht - und eine lebenslange Haftstrafe.
WashingtonEin Militärprozess gegen den mutmaßlichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning wird immer wahrscheinlicher. Nach einer Anhörung im Dezember zur Überprüfung der Beweislage empfahl das Militärgericht auf dem Stützpunkt Fort Meade bei Washington am Donnerstag, alle 22 Anklagepunkte gegen den 24-jährigen Obergefreiten aufrechtzuerhalten.
Untersuchungsrichter Paul Almanza sei zu der "begründeten Annahme" gekommen, dass der Angeklagte die ihm vorgeworfenen Straftaten begangen haben könnte. Manning wird beschuldigt, geheime Militärdokumente an die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks weitergegeben zu haben.
Die endgültige Entscheidung über einen Prozess muss nun eine übergeordnete Instanz treffen, ein Verfahren würde nicht vor dem Frühjahr beginnen.
Bei einer Verurteilung wegen "Unterstützung des Feinds" droht dem Soldaten lebenslange Haft.
Manning war im Mai 2010 im Irak festgenommen worden. Unter anderem soll er ein vom US-Militär im Irak aufgenommenes Video des Angriffs einer US-Hubschrauberbesatzung auf Zivilisten in Bagdad vom Juli 2007, bei dem elf unbewaffnete Männer getötet wurden, an Wikileaks geschickt haben. Außerdem geht es um etwa 260.000 vertrauliche Depeschen des US-Außenministeriums, mit deren Veröffentlichung Wikileaks im Juli 2010 für Wirbel sorgte.

Deutschland
Mord an Staatsanwalt
Zeugen überwältigten Todesschützen im Gerichtssaal

Während der Urteilsverkündung hat ein Angeklagter im Amtsgericht Dachau einen Staatsanwalt erschossen - mit einer Pistole, die er sich illegal beschafft hatte. Zeugen überwältigten den 54 Jahre alten Transportunternehmer. Er hätte laut Urteil das Gericht als freier Mann verlassen können.



International

Skandalvideo
US-Soldaten sollen tote Taliban geschändet haben

Es sind verstörende Bilder, die im Internet kursieren: Auf einem Web-Clip sind US-Soldaten zu sehen, die offenbar auf die Leichen getöteter Taliban-Kämpfer in Afghanistan urinieren. Die Echtheit der Aufnahmen ist bisher nicht belegt. Ein Pentagon-Sprecher nennt den Vorfall "ungeheuerlich".



Lokal
Mitarbeiter zwischen Betonteilen eingeklemmt

WERNE Großes Glück hatte ein Mitarbeiter der Firma "Alpine-Bemo" im Wahrbrink. Beim Verladen von Betonteilen geriet er am Mittag zwischen zwei neun Tonnen schwere Elemente.

Schwer verletzt konnte er geborgen und ins Krankenhaus gebracht werden.

Nach Angaben des Rettungsdienstes besteht keine Lebensgefahr bei dem 56-Jährigen. Der zunächst angeforderte Rettungshubschrauber „Christoph 8“ konnte wieder abgezogen werden, da der Verletzte mit dem Rettungswagen ins Marienhospital Lünen gebracht wurde.

Die Werner Feuerwehr war mit vier Fahrzeugen und 19 Einsatzkräften vor Ort, um Polizei und Rettungsdienst zu unterstützen.